Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elephant Network GmbH
www.elephant-network.com1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Vermittlung von Dienstleistungen und Produkten durch die Elephant Network GmbH (nachfolgend „Elephant Network“ genannt). Die AGB sind Bestandteil aller Verträge, die von den Käufern (gemeint sind hier sowohl Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, siehe hierzu Ziffer 5.8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) – nachfolgend „Käufer“ genannt – über das Portal elephant-network.com (nachfolgend „Marktplatz“ genannt) mit den in Ziffer 3 genannten Verkäufern geschlossen werden.
2. Registrierung
(1) Eine Registrierung durch den Käufer ist keine zwingende Voraussetzung für eine Vermittlung über Elephant Network, aber notwendig, um alle Vorteile der Plattform nutzen zu können. Registrieren können sich nur einzelne, voll geschäftsfähige natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften.
(2) Bei der Registrierung eines Kundenkontos sind vollständige Adressdaten, eine E-Mail-Adresse und ein Nutzername und Passwort zu hinterlegen. Diese Angaben müssen wahr und vollständig sein. Im Fall von unrichtigen und unvollständigen Angaben ist Elephant Network berechtigt, das Kundenkonto zu kündigen oder zu löschen. Der Käufer verpflichtet sich, Elephant Network über künftige Änderungen seiner Daten unaufgefordert und unverzüglich zu informieren.
(3) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
(4) Der Käufer kann die Registrierung über die Account-Registrierung jederzeit ohne Frist und Angabe von Gründen kündigen.
3. Vertragspartner
(1) Vertragspartner des Käufers beim Abschluss des Kaufvertrages wird in jedem Fall der jeweilige Verkäufer. Für Marktplatz-Händler, die Produkte auf Elephant Network anbieten, stellt der Marktplatz lediglich ein Vermittlungsportal zur Verfügung, welches Kaufinteressenten und Marktplatz-Händler zusammenführt. Bei jedem Angebot wird der Verkäufer explizit ausgewiesen. Über den Marktplatz können verschiedene Artikel von einem oder mehreren Verkäufern bestellt werden.
(2) Im Laufe des Bestellprozesses wird angezeigt, mit welchem Verkäufer der Käufer den Kaufvertrag abschließt.
4. Produktbeschreibungen
(1) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Leistungen ergeben sich aus den Produktbeschreibungen des jeweiligen Marktplatz-Händlers. Der Marktplatz übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Produktbeschreibungen.
(2) Die in den Produktbeschreibungen definierten Preise können (a) Festpreise sein, die im Falle eines Verkaufsabschlusses so vom Verkäufer gegenüber dem Kunden in Rechnung gestellt wird, ggf. mit Anpassungen der MwSt. oder (b) sogenannte Richtpreise für Angebote, die erst nach Rücksprache mit dem Kunden in Gänze festgelegt werden können. Üblicherweise weisen Richtpreise Tages- oder Stundensätze bzw. Honorare für die jeweilige Leistungserbringer an, zu diesen kommen üblicherweise Reisekosten, Lizenzkosten, Materialkosten o.ä.. Der abschließende Produktpreis wird vom Verkäufer mit dem Kunden auf dieser Basis für das konkrete Kundenprojekt abgestimmt und angeboten. Der letztlich berechnete Satz je Einheit darf für Anbieter der Elephant Network Marktplatzes üblicherweise nicht mehr als 15% vom ausgewiesenen Marktplatzrichtpreis abweichen.
5. Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Der Käufer kann bei Elephant Network einen Artikel finden und den Artikel unverbindlich in den Warenkorb legen. Ein verbindliches Angebot wird bei Elephant Network erst abgegeben, wenn der Käufer den Bestellprozess auf dem Marktplatz (elephant-network.com ) unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Schritt den Button zugehörigen eindeutig beschrifteten "Kauf-Button" anklickt. Wenn der Käufer die Bestellung abgeschlossen hat, wird der Käufer per E-Mail darüber informiert, dass seine Bestellung eingegangen ist. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes durch den Verkäufer dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass eine Bestellung eingegangen ist.
(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Käufers durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Verkäufer dar.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Käufers durch Zusendung einer Bestellbestätigung annimmt oder dem Käufer die bestellte Ware freischaltet.
(5) Die konkreten Bestelldaten sowie die Kaufbestimmungen, gesetzliche Informationen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung werden dem Käufer per E-Mail zugesendet, wobei der Marktplatz hierfür für Verkäufer i.S.d. Ziffer 3 Fall 2 ausschließlich die Rolle eines Boten übernimmt.
(6) Die Bestellungen des Käufers werden nach Vertragsabschluss beim Verkäufer gespeichert. Sollte der Käufer die Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, wird er gebeten sich umgehend an den Verkäufer per E-Mail zu wenden. Der Verkäufer sendet gerne eine Kopie der Daten zu.
(7) Mit der Bestellung stimmt der Käufer zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form (per E-Mail) erfolgen kann.
(8) Die von Elephant Network angebotene Ware wird nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und/oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet. Elephant Network behält sich deshalb vor, Vertragsangebote nicht anzunehmen, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben worden zu sein.
6. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
(1) Bei Abschluss des Kaufvertrages ist der Kaufpreis sofort fällig, soweit nicht für bestimmte Zahlungsmethoden etwas anderes vereinbart ist.
(2) Bei Verbrauchern behält der Verkäufer sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält der Verkäufer sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit dessen Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4) Befindet sich der Käufer dem Verkäufer gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
8. Preise
(1) Der bei dem jeweiligen Angebot angegebene Preis beinhaltet die beim Bestellvorgang gültige Mehrwertsteuer.
(2) Darüber hinaus werden die Gesamtkosten am Ende des Bestellvorganges vor Abgabe der Vertragserklärung noch einmal angegeben. Dort ist ersichtlich, was die ausgewählte Ware inkl. MwSt. kostet und welche Zahlungsaufschläge, die vom Käufer zu tragen sind, anfallen.
9. Zahlungsarten
(1) Die Bezahlung der bestellten Leistung erfolgt durch den Käufer direkt an die vom Verkäufer angegebenen Zahlungsmethode. Typische Zahlungsarten sind dabei Vorauszahlung per Banküberweisung, PayPal, Kreditkartenzahlung, Sofortüberweisung, der Kauf auf Rechnung oder Bankeinzug.
(2) Sofern die Bezahlung (z.B. durch Kreditkartenzahlung oder Sofortüberweisung) an Verkäufer i.S.d. Ziffer 3 Fall 2 über Elephant Network erfolgt, leistet der Käufer die Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung an Elephant Network. Elephant Network wird eine entsprechende Zahlung an den Verkäufer erst nach Freischaltung der Ware an den Käufer vornehmen.
10. Liefergebiet / -bedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in weitere vom Verkäufer bestimmte Länder, die während des Bestellvorgangs angezeigt werden und dann vom Käufer auswählbar sind.
11. Besondere Bedingungen für Montage-/Einbauleistungen
Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages auch die Erbringung der Dienstleistung, so gilt hierfür Folgendes:
(1) Der Verkäufer erbringt seine Leistungen nach seiner Wahl in eigener Person oder durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Verkäufer auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Dienstleistung.
(2) Der Kunde hat dem Verkäufer die für die Erbringung der geschuldeten Dienstleistung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen, sofern deren Beschaffung nach dem Inhalt des Vertrages nicht in den Pflichtenkreis des Verkäufers fällt.
(3) Der Verkäufer wird sich nach Vertragsschluss mit dem Kunden in Verbindung setzen, um mit diesem ggf. einen Termin für die geschuldete Leistung zu vereinbaren.
12. Gewährleistung und Haftung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadenersatzansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer gelten die in dem dort geschlossenen Vertragsverhältnis enthaltenen Regelungen.
(2) Der Käufer hat ein Recht auf Schadenersatz nur dann, wenn der Verkäufer nach Ziffer 3 Fall 1 oder Ziffer 3 Fall 2, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln, sowie bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind, z.B. hat der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Zudem wird Schadensersatz geleistet im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Elephant Network lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit dem Betrieb des Marktplatzes in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, Elephant Network und/oder Erfüllungsgehilfen von Elephant Network haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) resultieren.
(4) Weiterhin kann Elephant Network nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle haftbar gemacht werden, es sei denn, Elephant Network hat derartige Angaben bzw. Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle in vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Weise verursacht. Der Marktplatz übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von Elephant Network liegen. Der Marktplatz haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von Elephant Network aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Elephant Network nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt Elephant Network grundsätzlich keine Haftung.
Widerrufsbelehrung
13. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
13 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den jeweiligen Vertrag zu widerrufen, widerrufen, sofern die Dienstleistung noch nicht erbracht wurde. Die Abwicklung und die Konsequenzen aus Ihrem Widerruf regelt der jeweilige Verkäufer mit dem Käufer im Rahmen des Vertragsabschlusses.
17. Datenschutz
Mit einer Nutzung des Marktplatzes, dessen Services und Angeboten und/oder einer Verwendung der Webseiten des Marktplatzes, erkennt der Käufer die aktuelle Datenschutzerklärung an, die unter dem Link "Datenschutzerklärung" einsehbar ist und dem Käufer mit der Bestellbestätigung nochmals zugesandt wird.
Der Käufer räumt Elephant Network hiermit das Recht ein, E-Mails an den Käufer oder an den jeweiligen Vertragspartner/Shop aus Gründen der Qualitätssicherung zu öffnen und inhaltlich zur Kenntnis zu nehmen.
Sobald der Käufer persönliche Daten im zentralen Kundenbereich von elephant-network.com eingegeben und gespeichert haben und sich anmelden, findet diese Kommunikation ab diesem Zeitpunkt verschlüsselt statt. Elephant-Network.com verbindet den Käufer mit Sicherheitsservern, so dass die Daten von Unbefugten nicht mitgelesen werden können. Auf Basis des 256 Bit-Secure Socket Layer (SSL) Verschlüsselungs-Verfahrens verschlüsselt elephant-network.com die Daten und übertragt diese im abgesicherten „https-Modus“.
18. Hinweis zur Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Die Elephant Network GmbH informiert gemäß §36, 37 VSBG darüber, dass sie weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
19. Schlussbestimmungen
Für diese Kaufbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und Elephant Network gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen der Kaufbestimmungen und/oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen.
Elephant Network ist berechtigt, die Kaufbestimmungen und/oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für Elephant Network nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Darüber hinaus können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere, aber nicht ausschließlich der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen Kaufbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffenen Regelungen Einfluss hat.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und/oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und Elephant Network ist der Sitz von Elephant Network, sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Für Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Stand Mai 2020